7. Oktober 2020Beitrag von Lars Hoffmann

Bundeshaushalt 2021 – Mehr Geld für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Liebe Leser,

wir haben hier ja jüngst über den Flop beim Probewarntag berichtet. Wir haben hier ja auch darüber berichtet, dass danach der Innenminister in Berlin höchstpersönlich eingriff. Herr Unger wird vom CDU-Bundestagsabgeordneten Schuster als Behördenleiter beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) abgelöst.

Schuldenhaushalt 2021

In diesen Tagen wird ja auch der neue Bundeshaushalt 2021 präsentiert. Bisher plant der Finanzminister ja mit 96 Milliarden Euro neuen Bundesschulden für das kommende Jahr. Ob diese knapp 100 Milliarden Euro reichen werden? Wir sind da sehr skeptisch. Gut möglich, dass da der eine oder andere Nachtragshaushalt gemacht werden muss. Warten wir es ab.

Bundesamt bekommt mehr Mittel

Herr Seehofer, der amtierende Bundesinnenminister, merkte an, dass der Bundeshaushalt im Zeichen der Corona-Pandemie stehen würde. Und hier sei anzumerken, dass der neue Leiter des BBK, Herr Schuster, auch finanziell massiv gestützt werden wird. Das Bundesinnenministerium merkte in einer Pressemitteilung an, dass das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und das Technischen Hilfswerk massiv gestärkt werden. Und jetzt kommt es: hier sollen allein in 2021 rund. 245 Millionen Euro zusätzlich in die Hand genommen werden.

Immerhin, das ist für uns alle eine gute Nachricht. Wir hoffen, dass der finanzielle Aufwuchs beim BBK für uns alle vernünftig investiert werden wird. Und wir hoffen auch, dass Herr Schuster hier die richtigen Prioritäten setzten wird. Vielleicht springt ja nicht nur das eine oder andere Notstromaggregat mehr heraus. Vielleicht wird die Ernährungsnotfallvorsorge auch einem „Monitoring“ und einer besseren Pflege unterzogen werden.

Wie auch immer, vielleicht fallen auch für das Notfallkochbuch noch ein paar Euronen ab. Über das werden wir ja demnächst wieder berichten….

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