Liebe Leser, 

seit Wochen stehen in China ja selbst Millionen-Metropolen unter Quarantäne. Der Grund: Coronaviren beim Menschen breiten sich extrem schnell aus. Insgesamt sind es – glaubt man den diversen Medienberichten – ca. 700 Millionen Menschen, die faktisch unter Quarantäne stehen. Im Norden Italiens sind es da „nur“ ca. 50.000 Menschen, deren Ortschaften von Polizei und Armee abgeriegelt sind. Und das mitten in Europa, nur einige wenige Autostunden von der deutschen Bundesgrenze entfernt! 

Sind solche Maßnahmen in Deutschland zu erwarten bzw. denkbar? 

Viele stellen sich die Frage, ob derartige „Szenerien“ auch in Deutschland denkbar und rechtlich möglich sind. Grundsätzlich ja, aber nur im Rahmen der Normen des bundesweit einschlägigen Infektionsschutzgesetz (IfSG). 

Schauen Sie sich das Gesetz hier selbst an.

Kurzum, falls nötig können auch wichtige Grundrechte wie Freiheit der Person, Versammlungsfreiheit oder Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt werden. Das ist im Rahmen des Gesetzes möglich. Werfen Sie hier insbesondere einen Blick auf die §§ 30 und 31. In denen werden Quarantäne und eventuelle Berufsverbote genau geregelt! 

Länder in der operativen Verantwortung 

Operativ zuständig sind allen voran die Behörden – hier vor allem die Landratsämter – der Bundesländer einschließlich der Gesundheitsämter. Auf Landesebene sind hier allen voran die zuständigen Landesministerien verantwortlich für die Koordination der Abläufe. Je problematischer sich die Lage darstellt, kommt ein Krisenstab mit Vertretern mehrerer Ministerien, der Kontakt zum Robert-Koch-Institut (RKI) hält, hinzu. Das RKI spielt da laut § 4 eine sehr wichtige Rolle! 

Coronaviren beim Menschen: Verschiedene Maßnahmen möglich 

Um das Auftreten einer Krankheit zu verhindern bzw. eine Ausbreitung zu bekämpfen, können die verantwortlichen Behörden diverse Maßnahmen ergreifen. Da denken wir zuerst an Veranstaltungen oder Versammlungen, die verboten werden dürfen. Das ist ja bereits jetzt in der Schweiz bzw. Frankreich der Fall. Es dürfen aber dann auch Kontrollmaßnahmen auf Grundstücken oder in Verkehrsmitteln aller Art – Flugzeugen, Bussen, Bahnen – vorgenommen werden. Bahn- oder Flugreisende dürfen bei Grenzübertritte kontrolliert werden und bis zur Klärung eines Krankheitsverdachts nicht weiterreisen. 

coronaviren beim menschen
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Prinzip der Verhältnismäßigkeit 

Coronaviren beim Menschen: Fakt ist auch, dass die Maßnahmen nicht ins Blaue hinein getroffen werden dürfen. Sie müssen personell, räumlich und zeitlich bestimmt und begrenzt sein. Es gilt immer und zuvorderst das Prinzipt der Verhältnismäßigkeit. 

Insofern ist es selbst für den RKI-Präsidenten Wieler schwer vorstellbar, dass ganze Ortschaften in Deutschland unter Quarantäne gestellt werden. Es sei schwer, Menschen mit Lebensmitteln, Wasser und ärztlicher Hilfe in einem Quarantänegebiet zu versorgen. 

Last but not least sei aber klar betont, dass der Bundesinnenminister nicht ausschloss, dass als letztes Mittel auch ganze Städte und Regionen abgeriegelt werden könnten. 

Hoffen wir, dass dieser Kelch an uns vorübergehen möge. Übermorgen geht es dann hier um Tipps für die Praxis

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