Österreichs Kanzler antwortet auf Blackout-Anfrage – Teil 1 - Waldhammer
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9. Dezember 2020Beitrag von Lars Hoffmann

Österreichs Kanzler antwortet auf Blackout-Anfrage – Teil 1

Auch in unserem Nachbarland, in Österreich, dominiert die Corona-Pandemie nach wie vor das Geschehen. Im Alpenland sind die Corona-Einschränkungen ja noch heftiger als in deutschen Landen.

Blackout-Anfrage

Und kurz vor der zweiten Lockdown-Welle war es der Abgeordnete Laimer von der SPÖ, der Ende September diesen Jahres dem Bundeskanzler der Republik, Herrn Kurz, einen langen Fragekatalog zukommen ließ. Die Thematik war brisant wie heikel zugleich. Es verwundert daher nicht, dass diese Anfrage massenmedial nicht wirklich auf dem Radar war. Egal. Wir hatten ja – siehe hier – über die Anfrage berichtet. Kurzum, der Herr Bundeskanzler hatte bzgl. der Anfrage (3572/J) vom 25.09.2020 (XXVII. GP) exakt zwei Monate Zeit, den umfragreichen Katalog an Fragen zu beantworten.

Antwort kurz vor Torschluss

Höchst interessant, ja beachtlich ist auch, dass die Parlamentarier, genauer gesagt das Parlament vom Bundeskanzleramt auch Antwort erhielt. Und zwar am 25.11.2020; exakt um 22.47 Uhr ging beim Parlament in Wien die Antwort ein.

 

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Herr Laimer und seine Kollegen von der SPÖ machten sich ja große Gedanken zum Thema der statlichen Vorsorgemaßnahmen mit Blick auf den Blackout. Es war ja ein richtig großer Fragenkatalog mit insgesamt 30 Fragen. Einige interessante Fragen haben wir hier für Sie aufgeführt:

„Über welche Kanäle oder Strukturen kann die Bevölkerung beim Ausfall der Telekommunikationsversorgung Notrufe absetzen und Hilfe holen?

Wer und über welche Kanäle wird die Bevölkerung und Unternehmen über den Eintritt eines Blackouts informieren? Wie rasch wird das erfolgen?

Wie wird die Treibstoffversorgung für wichtige Einrichtungen und für die Einsatzorganisationen aufrechterhalten?

Welche Aufgaben wird das Österreichische Bundesheer im Fall eines Blackouts konkret übernehmen (können)?

Wer wird im Fall eines Blackouts die Öffentlichkeit informieren? Über welche Kanäle und wie rasch?“

Das waren einige der Fragen. Wie die Antwort von Herrn Kurz darauf ausfiel werden wir uns morgen ansehen!

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