Österreichs Kanzler antwortet auf Blackout-Anfrage – Teil 2

Gestern ging es hier ja um die Fragen des österreichischen Abgeordneten Laimer von der SPÖ in Sachen Blackout-Vorsorge. Herr Laimer und seine Mitstreiter stellten die Fragen ja an den Chef der Regierung Österreichs, Herrn Bundeskanzler Kurz höchstpersönlich.

Enttäuschende Antwort

Offen gestanden, die Fragen waren hinreichend konkret und praxisnah. Wer aber nun erwartete, dass Herr Kurz jede einzelne Frage en detail beantwortete, sah sich getäuscht. Selbst für uns fiel die Antwort sehr enttäuschend aus. Sie können diese auch selbst lesen:

Herr Kurz stellte klar, dass dass die Fragen zum Katastrophenschutz und der Koordinierung der Katastrophenhilfe nach den Bestimmungen des Bundesministeriengesetzes 1986 in der nunmehr geltenden Fassung, BGBl I Nr. 8/2020, nicht Gegenstand seines Vollzugsbereiches seien und somit nicht beantwortet werden können.

Er betonte aber, dass die Bundesregierung in Österreich großen Wert auf die Versorgungssicherheit legen würde; dabei sei der Fokus sowohl auf den Erhalt als auch auf den weiteren Ausbau von starken, leistungsfähigen Infrastrukturen ausgerichtet. Vor diesem Hintergrund sei das Thema Blackout seit Jahren Gegenstand sicherheitspolitischer Forschung.

Regelmäßige Übungen im Fokus

Darüber hinaus würden dem Bundeskanzler zufolge regelmäßig Übungen durchgeführt, die den Ernstfall simulieren. Im Oktober 2018 und im Mai 2019 sei unter der Federführung des Bundesministeriums für Inneres ein fiktives österreichweites Blackout simuliert worden. Die Erkenntnisse dieser Übungen würden in die Arbeiten des Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements (SKKM) ein, beispielsweise in die Fachgruppe Strommangellage, die konkrete Empfehlungen zur Verbesserung des Vorbereitungsstandes ausarbeite.

Immerhin ist das das Bundeskanzleramt in Wien im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Koordination der umfassenden Landesverteidigung in die Arbeiten des Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements involviert.

Immerhin, in Österreich kümmert sich die Politik sehr intensiv um den Blackout! In deutschen Landen ist das nur bedingt der Fall. Vielleicht ändert sich das ja….