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Österreichs Kanzler antwortet auf Blackout-Anfrage – Teil 2

Gestern ging es hier ja um die Fragen des österreichischen Abgeordneten Laimer von der SPÖ in Sachen Blackout-Vorsorge. Herr Laimer und seine Mitstreiter stellten die Fragen ja an den Chef der Regierung Österreichs, Herrn Bundeskanzler Kurz höchstpersönlich.

Enttäuschende Antwort

Offen gestanden, die Fragen waren hinreichend konkret und praxisnah. Wer aber nun erwartete, dass Herr Kurz jede einzelne Frage en detail beantwortete, sah sich getäuscht. Selbst für uns fiel die Antwort sehr enttäuschend aus. Sie können diese auch selbst lesen:

Herr Kurz stellte klar, dass dass die Fragen zum Katastrophenschutz und der Koordinierung der Katastrophenhilfe nach den Bestimmungen des Bundesministeriengesetzes 1986 in der nunmehr geltenden Fassung, BGBl I Nr. 8/2020, nicht Gegenstand seines Vollzugsbereiches seien und somit nicht beantwortet werden können.

Er betonte aber, dass die Bundesregierung in Österreich großen Wert auf die Versorgungssicherheit legen würde; dabei sei der Fokus sowohl auf den Erhalt als auch auf den weiteren Ausbau von starken, leistungsfähigen Infrastrukturen ausgerichtet. Vor diesem Hintergrund sei das Thema Blackout seit Jahren Gegenstand sicherheitspolitischer Forschung.

 

Waldhammer-Tipp des Tages:

 

Regelmäßige Übungen im Fokus

Darüber hinaus würden dem Bundeskanzler zufolge regelmäßig Übungen durchgeführt, die den Ernstfall simulieren. Im Oktober 2018 und im Mai 2019 sei unter der Federführung des Bundesministeriums für Inneres ein fiktives österreichweites Blackout simuliert worden. Die Erkenntnisse dieser Übungen würden in die Arbeiten des Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements (SKKM) ein, beispielsweise in die Fachgruppe Strommangellage, die konkrete Empfehlungen zur Verbesserung des Vorbereitungsstandes ausarbeite.

Immerhin ist das das Bundeskanzleramt in Wien im Rahmen seiner Zuständigkeit für die Koordination der umfassenden Landesverteidigung in die Arbeiten des Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements involviert.

Immerhin, in Österreich kümmert sich die Politik sehr intensiv um den Blackout! In deutschen Landen ist das nur bedingt der Fall. Vielleicht ändert sich das ja….

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Österreichs Kanzler antwortet auf Blackout-Anfrage – Teil 1

Auch in unserem Nachbarland, in Österreich, dominiert die Corona-Pandemie nach wie vor das Geschehen. Im Alpenland sind die Corona-Einschränkungen ja noch heftiger als in deutschen Landen.

Blackout-Anfrage

Und kurz vor der zweiten Lockdown-Welle war es der Abgeordnete Laimer von der SPÖ, der Ende September diesen Jahres dem Bundeskanzler der Republik, Herrn Kurz, einen langen Fragekatalog zukommen ließ. Die Thematik war brisant wie heikel zugleich. Es verwundert daher nicht, dass diese Anfrage massenmedial nicht wirklich auf dem Radar war. Egal. Wir hatten ja – siehe hier – über die Anfrage berichtet. Kurzum, der Herr Bundeskanzler hatte bzgl. der Anfrage (3572/J) vom 25.09.2020 (XXVII. GP) exakt zwei Monate Zeit, den umfragreichen Katalog an Fragen zu beantworten.

Antwort kurz vor Torschluss

Höchst interessant, ja beachtlich ist auch, dass die Parlamentarier, genauer gesagt das Parlament vom Bundeskanzleramt auch Antwort erhielt. Und zwar am 25.11.2020; exakt um 22.47 Uhr ging beim Parlament in Wien die Antwort ein.

 

Waldhammer-Tipp des Tages:

 

Herr Laimer und seine Kollegen von der SPÖ machten sich ja große Gedanken zum Thema der statlichen Vorsorgemaßnahmen mit Blick auf den Blackout. Es war ja ein richtig großer Fragenkatalog mit insgesamt 30 Fragen. Einige interessante Fragen haben wir hier für Sie aufgeführt:

„Über welche Kanäle oder Strukturen kann die Bevölkerung beim Ausfall der Telekommunikationsversorgung Notrufe absetzen und Hilfe holen?

Wer und über welche Kanäle wird die Bevölkerung und Unternehmen über den Eintritt eines Blackouts informieren? Wie rasch wird das erfolgen?

Wie wird die Treibstoffversorgung für wichtige Einrichtungen und für die Einsatzorganisationen aufrechterhalten?

Welche Aufgaben wird das Österreichische Bundesheer im Fall eines Blackouts konkret übernehmen (können)?

Wer wird im Fall eines Blackouts die Öffentlichkeit informieren? Über welche Kanäle und wie rasch?“

Das waren einige der Fragen. Wie die Antwort von Herrn Kurz darauf ausfiel werden wir uns morgen ansehen!

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